AGB

1. Angebote

Ange­bo­te sind, soweit nicht aus­drück­lich etwas ande­res schrift­lich ver­ein­bart ist, in allen Tei­len freibleibend.
Tele­fo­ni­sche oder münd­li­che Abma­chun­gen haben nur dann Gül­tig­keit, wenn sie von uns schrift­lich bestätigt
werden.

2. Muster

Die Mus­ter sind nur als unge­fäh­re Typ­mus­ter zu betrach­ten. Abwei­chun­gen hin­sicht­lich Far­be, Geruch und in der Ana­ly­se müs­sen wir uns vor­be­hal­ten, wenn sich die Roh- und Hilfs­stof­fe, die zur Fabri­ka­ti­on erfor­der­lich sind, wider Erwar­ten nicht in der vor­ge­se­he­nen Wei­se beschaf­fen lassen.

3. Lieferung

Jede Teil­lie­fe­rung gilt als Geschäft. So kann ins­be­son­de­re die Abnah­me einer Ware nicht von der Mit­lie­fe­rung einer ande­ren ohne beson­de­re schrift­li­che Ver­ein­ba­rung abhän­gig gemacht wer­den. Die Zustel­lung der Ware erfolgt bis zur Haus­tü­re. Trans­port inner­halb des Hau­ses ist nicht ent­hal­ten. Der Ver­sand erfolgt für Käu­fers Rech­nung, der auch bei fracht­frei­er Lie­fe­rung das Trans­port­ri­si­ko trägt. Haf­tung für Lie­fer­fris­ten kann nicht über­nom­men wer­den. Lie­fe­rungs­un­ver­mö­gen, das durch uns nicht mög­li­che oder nicht zumut­ba­re schwe­re Beschaf­fung der Roh­stof­fe oder durch Streik oder Aus­sper­rung auch in den Betrie­ben unse­rer Lie­fe­ran­ten bedingt ist, steht einer Lie­fe­rungs­un­mög­lich­keit gleich. lm Fal­le nicht erfolg­ter oder ver­spä­te­ter Lie­fe­rung dür­fen Schaden‑, Ersatz- oder Lie­fe­rungs­an­sprü­che gestellt wer­den. Wir sind berech­tigt, Kos­ten, die uns durch behörd­li­che Maß­nah­men (Anord­nun­gen oder Geset­ze) ent­ste­hen oder For­de­run­gen, die uns unse­re Lie­fe­ran­ten über den ver­ein­bar­ten Lie­fer­preis hin­aus berech­nen, an unse­re Kun­den wei­ter­zu­ge­ben, wenn der Ver­kaufs­ab­schluss nach­träg­lich hier­durch beein­flusst wird. Hier­un­ter fal­len Kos­ten und For­de­run­gen, die aus­ge­löst wer­den durch die Ver­än­de­rung von Trans­port­ta­ri­fen, Lohn­ta­ri­fen, Ener­gie­ta­ri­fen, Zöl­len, Steu­ern usw. Mehr- oder Min­der­ge­wich­te bis zu 10% sind zuläs­sig, des­glei­chen Abwei­chun­gen bis zu 5% in den Maßen. Rekla­ma­tio­nen kön­nen berück­sich­tigt wer­den, wenn sie inner­halb 8 Tagen nach Emp­fang der Ware vor­ge­tra­gen sind. Geöff­ne­te Ware kann nicht zurück­ge­nom­men werden.

4. Zahlungsverzug des Käufers

Bei Zah­lungs­ver­zö­ge­run­gen des Käu­fers kann auch sofor­ti­ge Zah­lung aller sons­ti­gen For­de­run­gen ohne Rück­sicht auf etwas ent­ge­gen­ste­hen­de Zah­lungs­be­din­gun­gen ver­langt wer­den. Ein Anspruch auf sofor­ti­ge Zah­lung ent­steht auch dann, wenn nach Abschluss eines Geschäf­tes auf Grund zuge­gan­ge­ner Aus­künf­te die ver­ein­bar­ten Zah­lungs­be­din­gun­gen nicht mehr genü­gend gesi­chert erscheinen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur rest­lo­sen Bezah­lung unser Eigen­tum. Wird die Ware vor voll­stän­di­ger Bezah­lung wei­ter­ver­kauft, dann geht die Kauf­preis­for­de­rung des Käu­fers siche­rungs­hal­ber auf uns über. Auf unse­ren Wunsch ist der Käu­fer ver­pflich­tet, uns die­se Abtre­tung schrift­lich zu bestä­ti­gen bzw. dem Dritt­schuld­ner schrift­lich bekannt­zu­ge­ben. Der Käu­fer kann die Ware bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung einem Drit­ten weder
ver­pfän­den noch sicher­heits­hal­ber übereignen.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Fir­men­buch­ge­richt — das Lan­des­ge­richt Salz­burg. Für Wals bei Salz­burg — das Bezirks­ge­richt Salz­burg. Es steht uns jedoch frei, auch ande­re zustän­di­ge Gerich­te anzurufen.

Zell­tex sys­tem Ges.m.b.H.